ELEKTRISCHE BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP4159512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159512
- Anmeldenummer
- EP21818161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E02F 9/00 (2006.01)B60K 11/04 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020095887 02.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017671 10.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/246110 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIKORI, Shu
Osaka-shi, Osaka 530-0013, JP
KANEDA, Kensuke
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.