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Europäisches Patent · EP4159535 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159535
- Anmeldenummer
- EP22203641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)
- Priorität
- CN 201910855970 10.09.2019
- Abgezweigt von
- EP20195291
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 16.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dongguan, 523648, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.