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Europäisches Patent · EP4159537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159537
Anmeldenummer
EP22198377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60N 3/04 (2006.01)
Priorität
NL 2029291 30.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

DAF Trucks N.V.

Hugo van der Goeslaan 1, 5643 TW Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

PURDY, Stuart William

5643 TW Eindhoven, NL

VAN GALEN, Haro

5643 TW Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.