INSASSENSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4159549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159549
Anmeldenummer
EP22191086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/18 (2006.01)
B60R 21/239 (2006.01)
Priorität
JP 2021159078 29.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Toyoda Gosei Co., Ltd.

1, Haruhinagahata, Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUZAKI, Yuji

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

YASUDA, Akira

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

TANAKA, Motoyuki

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

NODA, Yuto

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.