AIRBAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4159552 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159552
- Anmeldenummer
- EP21814625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B60R 21/207 (2006.01)B60R 21/231 (2011.01)B60R 21/237 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020093217 28.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017050 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/241126 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO Yoshiki
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
NAKAJIMA Yutaka
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.