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Europäisches Patent · EP4159566 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159566
Anmeldenummer
EP20937313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2020
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60W 30/10 (2006.01)
B60W 40/10 (2012.01)
B60W 50/08 (2020.01)
B62D 6/00 (2006.01)
B62D 15/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/020826 27.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240666 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA Shunsuke

Tokyo 100-8310, JP

TOMINAGA Kenta

Tokyo 100-8310, JP

OGATA Michihiro

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.