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Europäisches Patent · EP4159566 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159566
- Anmeldenummer
- EP20937313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60W 30/10 (2006.01)B60W 40/10 (2012.01)B60W 50/08 (2020.01)B62D 6/00 (2006.01)B62D 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/020826 27.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240666 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAJIMA Shunsuke
Tokyo 100-8310, JP
TOMINAGA Kenta
Tokyo 100-8310, JP
OGATA Michihiro
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.