ELEKTRISCHE SERVOLENKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4159601 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159601
- Anmeldenummer
- EP20938402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B62D 107/00 (2006.01)B62D 6/00 (2006.01)B60R 99/00 (2009.01)B62D 5/04 (2006.01)B62D 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/021270 29.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240758 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NUMAKURA Akio
Tokyo 100-8310, JP
DOI Hideki
Tokyo 100-8310, JP
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