DOSENDECKELLASCHE UND DOSENDECKEL
Europäisches Patent · EP4159635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159635
- Anmeldenummer
- EP21812009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B65D 17/34 (2006.01)B65D 17/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020092832 28.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/020029 26.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/241640 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIOTANI, Masahiro
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5183, JP
MIYASHITA, Rio
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5183, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.