FLUIDBEHÄLTER MIT VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP4159638 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159638
Anmeldenummer
EP22198346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
13.03.2024
Schutz endet spätestens
27.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65D 41/28 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
DE 102021125562 01.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  4. 30.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2024

  5. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAMPRECHT, Volker

34323 Malsfeld, DE

DOELS, Markus

34590 Wabern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.