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Europäisches Patent · EP4159928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159928
Anmeldenummer
EP22205625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2020
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
08.11.2023
Schutz endet spätestens
21.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
Priorität
DE 102020100991 16.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  4. 05.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2024

  5. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  6. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHUBERT, Benjamin

76187 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.