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Europäisches Patent · EP4159934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159934
Anmeldenummer
EP22193839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
E02F 9/16 (2006.01)
Priorität
JP 2021161774 30.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

KOBELCO CONSTRUCTION MACHINERY CO., LTD.

Kobelco Construction Machinery Co., Ltd.

2-1, Itsukaichikou 2-chome Saeki-ku Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUSHITA, Naohito

Hiroshima-shi, 731-5161, JP

ONISHI, Seiichi

Hiroshima-shi, 731-5161, JP

HIRAYAMA, Michio

Hiroshima-shi, 731-5161, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.