ANTRIEB FÜR EINE KLAPPE
Europäisches Patent · EP4159968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159968
- Anmeldenummer
- EP22198797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/622 (2015.01)F16H 25/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021125312 29.09.2021DE 102022122464 05.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BITTNER, Eric
85253 Erdweg, DE
DIETL, Armin
85253 Erdweg, DE
SIERP, Yvan
85253 Erdweg, DE
WINKER, Martin
85253 Erdweg, DE
DEUTSCHMANN, Nicolai
85253 Erdweg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.