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Europäisches Patent · EP4160015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160015
Anmeldenummer
EP21812004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
JP 2020090665 25.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/019529 24.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/241478 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

KURIHARA, Daichi

Tokyo 105-8587, JP

FUKUDOME, Kohei

Tokyo 105-8587, JP

SHIRAFUJI, Keigo

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.