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Europäisches Patent · EP4160016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160016
- Anmeldenummer
- EP21814184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F04B 27/18 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020090664 25.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/019528 24.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/241477 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIHARA, Daichi
Tokyo 105-8587, JP
FUKUDOME, Kohei
Tokyo 105-8587, JP
SHIRAFUJI, Keigo
Tokyo 105-8587, JP
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