DRAINAGEPUMPE
Europäisches Patent · EP4160022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160022
- Anmeldenummer
- EP21814373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 1/14 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)F04D 13/06 (2006.01)F04D 29/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020091206 26.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018893 19.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/241341 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Katsushi
Tokyo 158-0082, JP
WATANABE, Yoshiki
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.