GETRIEBEGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP4160051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160051
- Anmeldenummer
- EP20947301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)F16H 57/021 (2012.01)F28D 1/03 (2006.01)H02K 5/20 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010730828 27.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/109212 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/021484 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Jianwen
Beijing 100015, CN
YANG, Xudong
Beijing 100015, CN
ZENG, Xianwen
Beijing 100015, CN
LI, Jiaqi
Beijing 100015, CN
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