DURCHFLUSSREGELVENTIL, DÄMPFER UND LENKVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4160062 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160062
Anmeldenummer
EP21817390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16F 9/508 (2006.01)
B62D 7/22 (2006.01)
F16F 9/50 (2006.01)
B62D 3/12 (2006.01)
F16F 15/023 (2006.01)
Priorität
JP 2020096430 02.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/016337 22.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/246081 09.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYA, Kazumasa

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

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