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Europäisches Patent · EP4160065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160065
Anmeldenummer
EP22198720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16K 31/44 (2006.01)
Priorität
DE 102021125285 29.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Friedrich

74196 Neuenstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Köhler, Udo

74670 Forchtenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.