MOTORISCH BETÄTIGTES VENTIL

Europäisches Patent · EP4160066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160066
Anmeldenummer
EP22210461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2018
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/53 (2006.01)
F16K 31/04 (2006.01)
F16K 31/50 (2006.01)
F16C 17/08 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
H02K 7/116 (2006.01)
F25B 41/35 (2021.01)
Priorität
JP 2017187679 28.09.2017
Abgezweigt von
EP18862473
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Yusuke

Tokyo, 158-0082, JP

HOSOYA, Takeshi

Tokyo, 158-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.