KUNSTSTOFFROHRSCHELLE
Europäisches Patent · EP4160069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160069
- Anmeldenummer
- EP22208461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/12 (2006.01)F16L 55/035 (2006.01)F16B 2/22 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022398 14.01.2019
- Abgezweigt von
- EP19217594
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIJDAM, Frank
3846 JS HARDERWIJK, NL
JUZAK, Marek
3641 TK MIJDRECHT, NL
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