MOTORBETRIEBENES VENTIL
Europäisches Patent · EP4160113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160113
- Anmeldenummer
- EP22191452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2022
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 41/35 (2021.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021161672 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOCHIZUKI, Kenichi
Tokyo, 1580082, JP
YAZAWA, Masashi
Tokyo, 1580082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.