ANALYSEVORRICHTUNG, PROGRAMM FÜR DIE ANALYSEVORRICHTUNG UND ANALYSEVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4160189 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160189
- Anmeldenummer
- EP21811914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01N 21/39 (2006.01)G01N 21/3504 (2014.01)
- Priorität
- JP 2020094709 29.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/019833 25.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/241589 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBUYA, Kyoji
Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.