SYSTEMFREQUENZDETEKTOR

Europäisches Patent · EP4160228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160228
Anmeldenummer
EP20937978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2020
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
23.04.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 23/02 (2006.01)
G01R 23/12 (2006.01)
H02J 13/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/020722 26.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240639 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1, Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

MITSUGI, Yasuaki

Tokyo 104-0031, JP

SHIGEMASA, Takashi

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.