EINGABEGERÄT

Europäisches Patent · EP4160309 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160309
Anmeldenummer
EP21812625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 3/03 (2006.01)
G06F 3/0346 (2013.01)
G06F 3/0481 (2022.01)
G03B 17/56 (2021.01)
Priorität
JP 2020094853 29.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/007459 26.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240930 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOKUO, Taichi

Tokyo 108-0075, JP

NISHIKAWA, Kenzo

Tokyo 108-0075, JP

IGARASHI, Takeshi

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.