EINGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP4160309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160309
- Anmeldenummer
- EP21812625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/0346 (2013.01)G06F 3/0481 (2022.01)G03B 17/56 (2021.01)
- Priorität
- JP 2020094853 29.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/007459 26.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240930 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOKUO, Taichi
Tokyo 108-0075, JP
NISHIKAWA, Kenzo
Tokyo 108-0075, JP
IGARASHI, Takeshi
Tokyo 108-0075, JP
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