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Europäisches Patent · EP4160424 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160424
Anmeldenummer
EP22198830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 13/12 (2006.01)
G06F 13/28 (2006.01)
H04L 49/90 (2022.01)
Priorität
US 202117488362 29.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERAN, Haggai

2069200 Yokneam, IL

LISS, Liran

2069200 Yokneam, IL

SHPIGELMAN, Yuval

2069200 Yokneam, IL

BURSTEIN, Idan

2069200 Yokneam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.