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Europäisches Patent · EP4160533 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160533
Anmeldenummer
EP22191674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
22.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06T 7/73 (2017.01)
G06Q 30/0601 (2023.01)
G06V 20/52 (2022.01)
G06V 40/20 (2022.01)
Priorität
JP 2021159861 29.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Limited

FUJITSU LIMITED

1-1, Kamikodanaka 4-chome, Nakahara-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP

Erfinderin/Erfinder

MOTEKI, Atsunori

Kawasaki-shi, Kanagawa, 211-8588, JP

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