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Europäisches Patent · EP4160554 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160554
- Anmeldenummer
- EP21200825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G07C 5/00 (2006.01)G07C 5/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POMSEL, Andre
04103 Leipzig, DE
HABIMANA, Clement Robert
04103 Leipzig, DE
SCHAEFER, Jan
04103 Leipzig, DE
BAST-LOEFFLER, Jan
04103 Leipzig, DE
GAJEK, Szymon
00-838 Warsaw, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.