NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4160571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160571
- Anmeldenummer
- EP20938047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)G08G 5/00 (2025.01)G08G 1/00 (2006.01)G08G 1/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/021166 28.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240743 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
673-8666 Akashi-shi, Hyogo, JP
673-8666 Akashi-shi, Hyogo, JP
673-8666 Akashi-shi, Hyogo, JP
650-8670 Kobe-shi, Hyogo, JP
650-8670 Kobe-shi, Hyogo, JP
650-8670 Kobe-shi, Hyogo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.