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Europäisches Patent · EP4160640 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160640
Anmeldenummer
EP22209047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2017
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
10.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H01H 33/59 (2006.01)
H01H 9/54 (2006.01)
Abgezweigt von
EP17917537
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

INAGAKI, Takashi

100-8310 Tokyo, JP

TOKOYODA, Sho

100-8310 Tokyo, JP

KAMEI, Kenji

100-8310 Tokyo, JP

KIMURA, Ryo

100-8310 Tokyo, JP

MIYASHITA, Makoto

100-8310 Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.