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Europäisches Patent · EP4160824 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160824
- Anmeldenummer
- EP21701619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 1/02 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)H01Q 23/00 (2006.01)H04B 1/38 (2015.01)
- Priorität
- JP 2020091692 26.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/000429 08.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240861 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMITA, Michikazu
Sakura-shi Chiba 2858550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.