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Europäisches Patent · EP4160881 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4160881
- Anmeldenummer
- EP22198602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02K 3/52 (2006.01)H02K 3/38 (2006.01)H02K 9/22 (2006.01)H02K 21/16 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)
- Priorität
- JP 2021162626 01.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Takuji
Nagano 389-0293, JP
TAMURA, Youko
Nagano 389-0293, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.