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Europäisches Patent · EP4161344 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4161344
Anmeldenummer
EP21731957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2021
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
06.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
US 202016895394 08.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/065123 07.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/249914 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCCABE, Kenneth

Hong Kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.