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Europäisches Patent · EP4161349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4161349
- Anmeldenummer
- EP21762122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020122282 26.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/057630 19.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/043836 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Wolfgang
86316 Friedberg, DE
ONOBORI, Kunihiko
86316 Friedberg, DE
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