KNOTENLOSE NÄHTE
Europäisches Patent · EP4161403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4161403
- Anmeldenummer
- EP21833361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)A61B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202016946667 30.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/039770 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/006206 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENKINS III, Arthur, L.
New York, NY 10128, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.