AUTOMATISIERTER ÄUSSERER DEFIBRILLATOR
Europäisches Patent · EP4161635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4161635
- Anmeldenummer
- EP21734538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/39 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020098724 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/021056 02.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/246452 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP
Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP
Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP
Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP
Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.