BRIDE POUR CONTENEUR DE TRANSFERT ETANCHE
Europäisches Patent · EP4161697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4161697
- Anmeldenummer
- EP21734426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B01L 1/02 (2006.01)B25J 21/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2005843 04.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/050989 01.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245347 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Getinge Life Science France
41100 Vendôme, FR
Erfinderin/Erfinder
BELIN, Jean
41360 LUNAY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.