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Europäisches Patent · EP4161704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4161704
- Anmeldenummer
- EP21734219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000013405 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054860 03.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245588 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REPETTO, Massimo
15122 Alessandria, IT
PIGAZZI, Alessandro
15122 Alessandria, IT
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