BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4161845 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4161845
- Anmeldenummer
- EP21736974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 6722020 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064978 04.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245218 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 17.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6911 Lochau, AT
3830 Waidhofen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.