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Europäisches Patent · EP4162164 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162164
- Anmeldenummer
- EP20746873
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F04D 17/12 (2006.01)F01D 5/02 (2006.01)F01D 5/06 (2006.01)F01D 11/00 (2006.01)F04D 29/054 (2006.01)F04D 29/08 (2006.01)F04D 29/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/069294 08.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/008049 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINY, Kevin
45130 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.