BESCHLAG FÜR MÖBELTEILE
Europäisches Patent · EP4162165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162165
- Anmeldenummer
- EP21722812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020103273 U 08.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/061072 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/249691 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MERZ, Ulrich
93059 Regensburg, DE
ARNOLD, Lorenz
6314 Unterägeri
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.