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Europäisches Patent · EP4162176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162176
- Anmeldenummer
- EP21726909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16H 55/36 (2006.01)F16H 55/49 (2006.01)F16H 55/40 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)F16D 1/096 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020003412 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063369 19.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/244856 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAN, Kai-Keng
68229 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.