VENTIL ZUR LUFTSTROMREGELUNG
Europäisches Patent · EP4162181 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162181
- Anmeldenummer
- EP21731434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 6752020 05.06.2020CH 7162020 16.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064914 03.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245191 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 29.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
COMPAGNER, Reinout
7951 ME Staphorst, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.