ORTSBESTIMMUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4162292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162292
- Anmeldenummer
- EP21730858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G01S 5/02 (2010.01)G07C 9/00 (2020.01)
- Priorität
- SE 2050675 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064676 01.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/249828 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAEGER, Mattias
169 73 Solna, SE
SAHLSTRÖM, Anders
120 68 Stockholm, SE
EINBERG, Fredrik
141 41 Huddinge, SE
CEDERBLAD, Mats
111 75 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.