CALENDRIER HÉGIRIEN
Europäisches Patent · EP4162327 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162327
- Anmeldenummer
- EP21730672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/253 (2006.01)
- Priorität
- CH 6552020 03.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054849 03.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245581 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 19.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gsmart IP SA, Route de Florissant 81, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.