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Europäisches Patent · EP4162349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4162349
Anmeldenummer
EP20942728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2020
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
02.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 3/038 (2013.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/100071 03.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/000447 06.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD.

Huawei Technologies Co., Ltd.

Huawei Administration Building Bantian, Longgang District Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Erfinderin/Erfinder

NOGUCHI, Koji

Yokohama, Kanagawa 221-0056, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.