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Europäisches Patent · EP4162473 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162473
- Anmeldenummer
- EP21816957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 28.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B64C 13/50 (2006.01)B64C 13/04 (2006.01)B64C 27/56 (2006.01)
- Priorität
- US 202063035416 P 05.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/036132 07.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248116 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENGLISH, Blake
Santa Cruz, California 95060, US
DENHAM, James
Santa Cruz, California 95060, US
PAINES, Justin
Santa Cruz, California 95060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.