ABSTRAKTION EINGEBETTETER BEREICHE
Europäisches Patent · EP4162657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162657
- Anmeldenummer
- EP21713317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04L 45/02 (2022.01)H04L 45/64 (2022.01)
- Priorität
- US 202016896419 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/020083 26.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/252033 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Anthony Joseph
Santa Clara, California 95054, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.