GEHÖRSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4162702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162702
- Anmeldenummer
- EP21731306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/08 (2006.01)H04R 1/10 (2026.01)A61F 11/14 (2006.01)H04R 1/32 (2006.01)
- Priorität
- US 202062705057 P 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054904 04.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/250518 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÅREKULL, Oscar L.
Saint Paul, Minnesota 55133-3427, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.