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Europäisches Patent · EP4162827 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162827
- Anmeldenummer
- EP22200087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A41D 13/018 (2006.01)A41D 13/05 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210133115 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAE, Gyeongcheol
Seoul, 06163, KR
MIN, Sungki
Gyeonggi-do, 02429, KR
JO, Beomgeun
Incheon, 22364, KR
KIM, Hunhee
Jeollabuk-do, 54515, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.