MIXERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4162849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4162849
Anmeldenummer
EP22200157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
05.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47J 43/042 (2006.01)
Priorität
US 202163253289 P 07.10.2021
US 202217937807 04.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bradley, Samuel James

21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT

Kasner, Rebecca Katherine

21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT

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